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CH: Neues Tierschutzrecht
Das Schweizer Tierschutzrecht wurde einer Totalrevision unterzogen, die mit dem Inkrafttreten von Tierschutzgesetz und Verordnung am 1. September 2008 abgeschlossen wurde. Anstoss der Revision waren die Behebung von wesentlichen Mängeln des alten Rechts und eine Anpassung des Gesetzes an veränderte Umstände im Bereich der Mensch-Tier-Beziehung. Insbesondere die ausdrückliche Nennung des Schutzes der Tierwürde stellt eine erwähnenswerte Neuerung dar. Das offizielle Ziel der Revision war nicht eine Erhöhung des Tierschutzniveaus – dieses wurde insgesamt beibehalten – sondern die Verbesserung des Vollzugs und Schaffung der dafür notwendigen Instrumente. Der Tierschutz sollte vor allem durch Information, Ausbildung der Tierhaltenden und strengere Kontrollen verbessert werden.
Obwohl das Schweizer Tierschutzrecht im internationalen Vergleich zumindest punktuell als eher fortschrittlich bezeichnet werden durfte, erwies es sich doch in verschiedenen Bereichen als nicht mehr zeitgemäss. Die Bedürfnisse der Tiere sind – insbesondere was das Sozialverhalten angelangt – besser erforscht als noch bei der Ausarbeitung des alten Tierschutzgesetzes. Die Anforderungen an die Tierhaltung und den Umgang mit Tieren genügten diesen neuen Erkenntnissen nicht mehr. Aufgrund von zahlreichen parlamentarischen Vorstössen in den Neunzigerjahren, die zudem auf Mängel in Tierschutzgesetzgebung und -vollzug hinwiesen, wurde schliesslich bereits 1994 eine umfassende Revision des Tierschutzrechts in Angriff genommen.
Nach insgesamt über zehnjährigen Vorarbeiten wurde das revidierte Tierschutzgesetz am 16. Dezember 2005 vom eidgenössischen Parlament verabschiedet. Gleichzeitig wurden die Arbeiten für die Ausführungsbestimmungen der Tierschutzverordnung aufgenommen. Im Frühling 2008 konnten diese abgeschlossen werden, sodass das neue Tierschutzgesetz zusammen mit der neuen Tierschutzverordnung am 1. September 2008 in Kraft treten konnte.
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Aus einer Pressemitteilung der
Stiftung für das Tier im Recht
Wildbachstrasse 46, 8034 Zürich
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